Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Kempen hat die Erklärung von Herrn Hans-Joachim Herbst, die CDU-Fraktion mit sofortiger Wirkung zu verlassen, zur Kenntnis genommen.
„Wir respektieren die persönliche Entscheidung von Hans-Joachim Herbst, auch wenn wir sie bedauern“, erklären die Fraktionsvorsitzenden Michael Smeets und Willi Stenhorst. „Hans-Joachim Herbst hat über viele Jahre Verantwortung für die CDU übernommen. Dafür gebührt ihm unser ausdrücklicher Dank.“
Unterschiedliche Auffassungen gehören zu einer lebendigen demokratischen Fraktion. „In einer demokratischen Fraktion ist es selbstverständlich, dass über politische Entscheidungen, Personalfragen und unterschiedliche Auffassungen diskutiert wird. Dazu gehört ausdrücklich auch Widerspruch“, so Smeets und Stenhorst. Die CDU-Fraktion Kempen ist stets daran interessiert, politische Fragen offen, sachlich und respektvoll zu beraten. Zugleich setzt verantwortungsvolle Ratsarbeit voraus, dass Entscheidungen nach einer gemeinsamen Abwägung getroffen und anschließend verlässlich umgesetzt werden. Unterschiedliche Bewertungen einzelner Fragestellungen gehören zur politischen Arbeit und müssen nicht zu einer öffentlichen Auseinandersetzung führen.
Die CDU-Fraktion wird ihre Arbeit im Rat der Stadt Kempen mit unverändertem Engagement fortsetzen. Unser Ziel bleibt es, verlässliche, aktive und am Gemeinwohl orientierte Lösungen für die Bürgerinnen und Bürger vor Ort in unserer geliebten Stadt Kempen zu erarbeiten.
Wir gehen davon aus, dass Hans-Joachim Herbst sein über die CDU errungenes Ratsmandat zeitnah niederlegt. Als es während seiner Zeit als Fraktionsvorsitzender zu einem Austritt aus der CDU-Fraktion kam, forderte er selbst gegenüber der Rheinischen Post die Rückgabe des Mandats. Dass Herr Herbst nun die Fraktion verlässt, sein als CDU-Kandidat errungenes Mandat aber behalten will, steht zu diesem damals von ihm selbst vertretenen politischen Maßstab in einem deutlichen Widerspruch. Wer eine solche Konsequenz von anderen einfordert, muss bereit sein, sie auch für die eigene Person gelten zu lassen. An diesem Anspruch an politische Konsequenz und Glaubwürdigkeit muss sich Hans-Joachim Herbst nun selbst messen lassen.