Sehr geehrte Parteifreunde, liebe Mitglieder,
wie auch schon auf unserer Mitgliederversammlung angekündigt, hier nun mein persönlicher Bericht zu drei Tagen Leipzig.
Sicherlich ist die Tagespresse sehr viel schneller in der Berichterstattung als ich es nun mit meiner eigenen Erstattung des Parteitages sein kann. Somit sind Sie über Fakten und Ergebnisse bereits ausreichend und ausführlich informiert.
Deshalb möchte ich Ihnen gerne von der Stimmung der Basis vor Ort berichten, Sie über das informieren, was eben nicht in der offiziellen Presse transportiert wird.
Eines direkt vorweg: Es war kein Hurra-Parteitag. Es wurden keine lauten, tosenden Reden geschwungen. Es fanden keine Generalangriffe auf andere Parteien oder Politiker statt.
Und das war gut so.
Ab dem ersten Treffen der NRW Delegierten am Sonntagabend stand eines fest:
Hier wird gerungen. Um Sachentscheidungen, um Themen, um Lösungen, welche von einer großen Mehrheit getragen werden können.. Um Aussagen, die letztendlich in ihrer Gültigkeit für die Basis unserer Partei Substanz haben, und den Weg in die kommenden Wochen und Monate stabil und sicher darstellt.
Zum NRW-Delegierten-Treffen am Sonntagabend standen sich in einem der wichtigsten Punkte dieses Bundesparteitages Karl-Josef Laumann, CDA, und der Mittelstandsflügel der CDU mit Helmut Schauerte als starke Kämpfer im Zeichen einer ausgewogenen Lösung zum Mindestlohn erneut gegenüber. Bereits zuvor in der Sitzung der Delegierten des Bundesvorstandes hatten sie hart zu diesem Thema debattiert.
Die Argumente beider Seiten waren nachvollziehbar und einleuchtend. An allen Tischen des NRW-Treffens wurde leidenschaftlich mitdiskutiert, ein erstes Anzeichen auf diesen sich so schließlich auch in seiner Gänze darstellenden Bundesparteitag.
Die Aussprache wurde anschließend im kleinen Kreis fortgeführt und mündete am Montagmorgen in der Ausführung zur Positionierung zum Mindestlohn, wie Sie ihn schließlich in der Presse wiederfinden konnten.
Mit dem Tagesordnungspunkt 8 am Montag erfolgte dann der Bericht der Vorsitzenden Dr. Angela Merkel. Frau Merkel setze ihre Schwerpunkte auf die Themen Euro, Europa, Werte der CDU, Schul- und Berufsausbildung und das damit verbundene Gesellschaftsmodell einer sozialen Marktwirtschaft. Sie verdeutlichte ausdrücklich deutlich, dass Deutschland als wirtschaftlicher Gewinner des geeinten Europas auch eine führende und stabilisierende Rolle in dieser Verantwortung übernehmen muss.
Ich möchte hier nochmals betonen, dass diese Rede sachlich und inhaltlich klar strukturiert gehalten wurde.
Dies ist angesichts der immer wieder neu zu überdenkenden Situation des Euros und der Rolle Deutschlands in einem Europa im Herbst 2011 angemessen und entspricht der Ernsthaftigkeit, mit welcher derzeit um inhaltliche Lösungen gerungen wird.
Frau Merkel hat durch ihre sachliche und kompetente Darstellung überzeugt, und dem Parteitag damit die Richtung in der weiteren Abfolge der Arbeitsaufträge vorgegeben.
Die endgültige Verabschiedung der Richtlinien zum Mindestlohn fand nach weiteren ausführlichen Diskussionen in den Abendstunden des Montags statt. Auch nach der Abstimmung wurden hier noch hitzige Gespräche auf allen Gängen geführt. Dieses Thema wird uns auch in den nächsten Wochen begleiten.
Am Dienstag eröffnete mit Tagesordnungspunkt 16 Frau Prof. Dr. Annette Schavan die Diskussion zum Antrag des Bundesvorstandes „Bildungsrepublik Deutschland“.
Zu den sachlichen Standpunkten finden Sie selbstverständlich auch hier immer wieder Links, welche Sie eingehend informieren. Von meiner Seite möchte ich erneut betonen, dass mich der breite Austausch der Argumente aller Seiten, die gute und inhaltlich reiche Ausführung der Diskussionen, beeindruckt hat.
Da gerade in der föderalistischen Bildungsrepublik Deutschland ein jedes Bundesland seine eigenen Strukturen aufweist, eigene Wünsche und Vorstellungen mit in unsere so wichtige Bildungsreform einbringen möchte, wird hier umso deutlicher, dass wir uns auch zukünftig in einem ständigen Austausch und Wandel zu Schule und Bildung bewegen werden.
Das soll auch den Bogen meiner persönlichen Berichterstattung schließen.
Das Fazit dieses Bundesparteitages, welches ich aus Leipzig mit nach Kempen genommen habe, möchte ich Ihnen gerne mit auf den Weg geben:
Die CDU muss sich nicht neu erfinden, unsere Werte und Vorstellungen zu unserer Gesellschaft und einem Miteinander sind richtig und erhaltenswert.
Leipzig hat arbeitsreich und intensiv allen Delegierten deutlich gemacht, dass wir, wenn wir den Wandel unserer Gesellschaft aktiv mitbegleiten, für die Menschen in unseren Gemeinden und Städten ein sicherer und verlässlicher Partner sind, dass wir uns mit aller Ernsthaftigkeit auseinandersetzen und Resultate präsentieren können.
Leipzig war nicht laut und gerade deshalb wird Leipzig im Gespräch bleiben.
Ihre
Eva Theuerkauf