Doppelhaushalt 2011/2012 verabschiedet
Haushaltssicherung konnte vermieden werden
Die CDU-Fraktion stimmte dem Doppelhaushalt für die Jahre 2011/2012 in der Ratssitzung am 18.10.2011 uneingeschränkt zu.
Gegen die Stimmen der Fraktion Bündnis90/Die Grünen verabschiedete der Kempener Stadtrat das komplexe Zahlenwerk nach langer und intensiver Beratung.
Auf Anregung der CDU Kempen untersuchte ein Arbeitskreis, der sich aus Vertretern der CDU-, SPD-, FDP-Fraktionen und den Freien Wählern sowie dem Kämmerer und Vertretern der Verwaltung zusammensetzte über viele Wochen und zahlreiche Sitzungen alle Haushaltsstellen nach Einsparpotentialen, um eine drohende Haushaltssicherung zu vermeiden.
Durch Korrekturen und Anpassungen konnte im Ergebnis eine Verbesserung des Haushalts um ca. 2,5 Mio EUR erreicht werden. Belastungen der Bürgerinnen und Bürger konnten weitestgehend vermieden werden.
Den Vorwurf, der Grünen, die an diesem Arbeitskreis nicht teilgenommen haben, „Hinterzimmerpolitik“ betrieben zu haben, weist die CDU-Fraktion entschieden zurück.
„Die Grünen versuchen vielmehr, von ihrer Passivität in den Haushaltsberatungen und ihrem mangelnden Verantwortungsbewusstsein abzulenken“, sagte Fraktionsvorsitzender Wilfried Bogedain in seiner Haushaltsrede anlässlich der Verabschiedung des Doppelhaushalts.
„Die CDU-Fraktion habe Verantwortung gezeigt, die Vermeidung der Haushaltssicherung ist uns von höchster Priorität“, führte er weiter aus.
Der Haushalt weist im laufenden Jahr eine Deckungslücke von ca. 5 Mio EUR und im kommenden Jahr eine Lücke von ca. 4 Mio EUR aus.
Von einem strukturellen Haushaltsausgleich sind wir noch meilenweit entfernt.
Wilfried Bogedain rief zum sparsamen Wirtschaften auf, warnte aber davor, bei allen Sparzwängen Eingriffe in die Infrastruktur Kempens vorzunehmen.
„Massive Eingriffe in unsere Infrastruktur können zu irreparablen Schäden führen“, meinte er.
Die Haushaltsrede im vollen Wortlaut finden Sie hier