Auf Einladung der Kempener CDU stellte sich der neue NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst auf der offenen Mitgliederversammlung den Fragen der Parteimitglieder sowie den Gästen aus Kempen und dem Kreis Viersen.
In einem ausführlichen Vortrag stellte er die aktuelle Lage auf Straße und Schiene in NRW vor sowie die Maßnahmen, mit denen die Landesregierung die Probleme anpackt oder noch anpacken wird.
Darüber hinaus ging Hendrik Wüst auch auf die für Kempen relevanten Probleme ein wie beispielsweise die Rheinbrücke der A40 in Duisburg oder die A57 insbesondere zwischen den Autobahnkreuzen Moers und Kaarst.
Im Mittelpunkt des Interesses standen natürlich die Probleme mit dem Niers-Express (RE10) zwischen Kleve und Düsseldorf. Auf dieser Strecke gibt es verschiedene Probleme, die nicht allein dem Betreiber, der Nordwestbahn, anzulasten sind, sondern insbesondere im technischen Bereich liegen, für die die Deutsche Bahn zuständig ist. Markus Optendrenk, CDU-Landtagsabgeordneter, verwies in der Diskussion darauf, das ähnliche Probleme auf der Bahnstrecke zwischen Venlo über Viersen nach Düsseldorf bestanden haben. Dort hat ein neues Stellwerk Abhilfe geschaffen. Er stellte die Frage, wann auch beim Niers-Express damit zu rechnen wäre.
Diese Probleme sind nach Aussage von Hendrik Wüst in Verkehrsministerium bekannt. Es liegen seitens der Stadt Krefeld und des Verkehrsverbundes Rhein-Ruhr Anmeldungen zum Ausbau der Strecke vor. Neben einer Modernisierung auch um eine Elektrifizierung der Strecke des RE10, auf der zurzeit nur Dieselloks fahren. Damit sei momentan nicht möglich, zur Kapazitätssteigerung Doppelstockwagen einzusetzen.
Die aufkeimende Hoffnung der anwesenden musste Hendrik Wüst allerdings wegen der damit verbundenen Kosten direkt dämpfen. Aufgrund des Umfangs der Maßnahmen würde es sich um ein Volumen von um die 80 Millionen Euro handeln, womit das Vorhaben erst in den neuen ÖPNV-Bedarfsplan eingearbeitet werden muss. „Und dann sind wir drei Jahre weiter“ erläuterte Hendrik Wüst.
Bürgermeister Volker Rübo äußerte daraufhin, dass schon verschiedene kleinere Maßnahmen auf der Strecke Abhilfe schaffen könnten, welches deutlich früher geschehen müsse, als nach Abschluss des ÖPNV-Bedarfsplans. Die Probleme auf dieser Strecke gehen den Menschen auf die Nerven äußerte Volker Rübo, unter dem Beifall der Anwesenden. Dies führe dazu, dass die Pendler lieber im Stau stehen, statt mit der Bahn zu fahren. Diese Kritik wurde von Hendrik Wüst aufgenommen und erstellte in Aussicht, dass kleinere Maßnahmen eventuell eher vorgenommen werden können. Hierzu sicherte er zu, mit den Verantwortlichen in der Region im Kontakt zu bleiben.
Zu den Problemen auf der staugeplagten A57 verwies Hendrik Wüst darauf, dass dieser bereits im Bundesverkehrswegplan steht und bis Ende dieses Jahres priorisiert werden soll. Er gehe davon aus, dass bis Ende der laufenden Legislaturperiode im Jahr 2022 etwas geschehen werde. Mit einem Neubau der maroden Rheinquerung der A40 sei allerdings nach heutigem Stand erst ab 2023 zu rechnen.
Laut Hendrik Wüst liegt dies jedoch nicht an den zur Verfügung stehenden Mittel. Das Geld hierfür ist vorhanden und der Bund stehe mit ausreichenden Mittel für die Ausbaumaßnahmen bereit. Allerdings sei in den vergangenen Jahren weder auf den Straßen noch auf den Schienen ausreichend investiert worden sein. Dies müsse nunmehr aufgearbeitet werden und benötige Zeit. Ferner müssen hierfür auch die personellen Kapazitäten aufgestockt werden. Die entsprechenden Haushaltsmittel hierfür sind im Haushaltplan beantragt.
Abschließend verwies Hendrik Wüst darauf, dass man ohne Frage vor einem Berg von Problemen stehe. Er sei aber Zuversichtlich, dass jetzt die Chance bestehe, viel zu verbessern, insbesondere deswegen, das ausreichen finanzielle Mittel vorhanden seien.
Zum Abschluss der Versammlung bedankte sich die Kempener CDU-Vorsitzende, Rita Ulschmid, bei Hendrik Wüst für sein Kommen und dass er sich dem schwierigen Thema gestellt habe.
