Stellungnahme vom CDU-Stadtverbandsvorsitzenden Philipp Kraft zum Artikel “Ein Kandidat soll demontiert werden“

Aug 3, 2020

Zur Berichterstattung der Rheinischen Post “Ein Kandidat soll demontiert werden“ vom 31. Juli 2020 nimmt CDU-Stadtverbandsvorsitzender Philipp Kraft wie folgt Stellung:
1) Gemeinsam mit den Menschen haben wir Christdemokraten in und für Kempen in den vergangenen Jahrzehnten viel erreicht und für die Zukunft viel vor. Das gerade auch unter maßgeblicher Bürgerbeteiligung (Aktion: “Kempen wie geht´s Dir?“) entstandene Arbeitsprogramm “Kempen 2020 +“ zeigt auf, wie wir unsere Heimatstadt in den nächsten Jahren zusammen erfolgreich aufstellen wollen.
2) Im laufenden Kommunalwahlkampf ist es das Ziel der CDU, in einem fairen und demokratischen Wettstreit für die Zustimmung zu den entwickelten Ideen und unsere Kandidatinnen und Kandidaten zu werben. Dabei stehen für uns die Interessen der in Kempen lebenden Menschen im Mittelpunkt.
3) Dass derzeit vorranging ein anderes Thema die Schlagzeilen beherrscht, hat mit der CDU Kempen inhaltlich am wenigsten zu tun. Daran ändert auch der beschämende Versuch nichts, dass vorrangig, aber eben nicht nur, in den sozialen Netzwerken mit unbelegten Unterstellungen, Behauptungen und unhaltbaren Mutmaßungen gearbeitet wird, um gezielt Stimmung zu machen. Dabei geht es ausschließlich darum, “die“ CDU und damit über 400 Mitglieder und viele ehrenamtlich aktive Mitbürgerinnen und Mitbürger unserer Stadt kollektiv in Misskredit zu bringen. Wir haben demgegenüber eine rein sachliche, ausschließlich auf bestätigten Tatsachen beruhende Stellungnahme vom CDU-Stadtverband und der Fraktion bereits am 15. Juli 2020 unter www.cdu-kempen.de veröffentlicht. Diese spiegelt die Haltung “der“ CDU Kempen in diesem Sachzusammenhang wider und bedarf keiner inhaltlichen Ergänzung.
4) Subjektive Kritik an der Berichterstattung der RP ist Jedermann erlaubt – insbesondere als Kunde, der für das Produkt zahlt. Den erhobenen Vorwurf der unzulässigen Einflussnahme auf die redaktionelle Arbeit der RP-Lokalredaktion oder gar die versuchte Nötigung von Redakteuren weise ich für die CDU Kempen entschieden zurück. Es gab mir keinerlei bekannte Versuche oder Gespräche in dieser Hinsicht von legitimierten Mandatsträgern oder Beauftragten der CDU. Ich betrachte die Presse- und Meinungsfreiheit als elementaren Bestandteil unseres Grundgesetzes und damit unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung, für die die CDU als eine der staatstragenden Parteien seit Gründung der Bundesrepublik Deutschland immer eingetreten ist. Sollte es also von nichtautorisierten Mitgliedern solche Versuche gegeben haben, werde ich das nicht dulden. Um hier gegebenenfalls parteiintern aktiv werden zu können, frage ich hiermit die RP an, mir die Namen der Personen (deren Mitgliedschaft in der CDU die Redaktion vor Veröffentlichung des Artikels sicherlich geprüft hat), den jeweiligen Zeitpunkt der Kontaktaufnahme und entsprechende Nachweise zum dargestellten Inhalt zu übermitteln